Staats-Simulation

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17 Mal verfassungswidrig: Karlsruhe zertrümmert Merz-Milliarden und stürzt die Republik in eine Staatskrise Es sind Szenen, die sich tief in das kollektive Gedächtnis der Bundesrepublik einbrennen werden. Ein grauer Januarmorgen in Karlsruhe, das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts wirkt in der Kälte fast schon majestätisch distanziert. Doch im Inneren des Sitzungssaals wurde gestern Vormittag Geschichte geschrieben – eine Geschichte des Scheiterns, der Arroganz der Macht und der unbestechlichen Härte des Rechtsstaats. Mit einer Wucht, die selbst erfahrenste Polit-Analysten sprachlos zurücklässt, hat das höchste deutsche Gericht den 115 Milliarden Euro schweren Ukraine-Sonderfonds der Regierung Merz für nichtig erklärt. Es ist ein Urteil, das nicht nur eine Finanzplanung beendet, sondern das moralische und rechtliche Fundament der amtierenden Bundesregierung in Trümmer legt. Der Kern des Skandals liest sich wie ein Lehrstück über politische Hybris. Um die strikte Schuldenbremse des Grundgesetzes zu umgehen, erfand Bundeskanzler Friedrich Merz eine semantische Nebelkerze: Er deklarierte massive neue Schulden kurzerhand als „Sondervermögen“. Doch die Richter in Karlsruhe ließen sich von dieser Taschenspielerei nicht blenden. In einer 87-seitigen Urteilsbegründung, die in ihrer Schärfe ihresgleichen sucht, fiel das Wort „verfassungswidrig“ sage und schreibe 17 Mal. Das Gericht stellte klar, dass das Grundgesetz kein Wörterbuch ist, in dem eine Regierung nach Belieben Definitionen umschreiben kann, um sich über geltendes Recht hinwegzusetzen. Besonders pikant ist die Rollenverteilung in diesem politischen Drama. Alice Weidel, die von der Regierung Merz und weiten Teilen der Medienlandschaft monatelang als „Verfassungsfeindin“ gebrandmarkt wurde, stand am Ende als diejenige da, die das Grundgesetz vor seinem eigenen Kanzler geschützt hat. Ihre Warnungen, die im Bundestag oft mit herablassendem Lächeln quittiert wurden, erwiesen sich als juristisch punktgenau. „Wer gegen die Verfassung regiert, kann nicht Bundeskanzler bleiben“, konstatierte eine sichtlich gefasste Weidel nach dem Urteilsspruch. Die Ironie ist fast schon schmerzhaft: Die Opposition hat den Rechtsstaat verteidigt, während die Exekutive ihn vorsätzlich dehnen wollte, bis er riss. In Berlin herrscht seit der Verkündung der Ausnahmezustand. Insider berichten von einer bleiernen Atmosphäre im Kanzleramt. Friedrich Merz, ein Mann, der stets den Anspruch auf absolute Kompetenz und Souveränität vor sich her trägt, wirkt plötzlich klein und isoliert. Die Notfallsitzungen ziehen sich bis tief in die Nacht, doch Lösungen sind nicht in Sicht. Die 115 Milliarden Euro sind weg – blockiert durch das höchste Gericht. Damit ist nicht nur das außenpolitische Flaggschiff des Kanzlers versenkt, sondern auch seine persönliche Glaubwürdigkeit. Wenn eigene Fachbeamte nun öffentlich zugeben, dass interne Warnungen vor der Verfassungswidrigkeit bewusst ignoriert wurden, rückt der Vorwurf des vorsätzlichen Rechtsbruchs in das Zentrum der Debatte. Die Auswirkungen auf die politische Landschaft sind bereits jetzt verheerend. In den Umfragen stürzt die CDU ab, während die Koalitionspartner SPD und Grüne beginnen, sich vom sinkenden Schiff zu distanzieren. Die ersten Rücktritte hochrangiger Finanzbeamter wirken wie die Vorboten eines drohenden Zusammenbruchs. Es geht längst nicht mehr nur um Geld oder um die Unterstützung der Ukraine; es geht um die Frage, ob eine Regierung, die das Fundament unserer Demokratie so leichtfertig aufs Spiel gesetzt hat, noch das Vertrauen des Volkes verdient. Deutschland steht an einem Scheideweg, und die kommenden Tage werden entscheiden, ob Friedrich Merz diese schwerste Krise seiner Karriere politisch überleben kann oder ob Karlsruhe das Ende einer Ära eingeläutet hat. 🔵⚪️🔴 http://www.ghz-friedrich-maik.com

Wird einmal im Jahr pflichtgemäß vermeldet. Ansonsten ist das gar kein Thema in dieser StaatsSimulation. Es redet einfach keiner darüber, denn es könnte ja unangenehm werden in vielerlei Hinsicht. Was sagt uns das über unsere Regierung(en)… und Pieksbefürworter / Massenmörder. "TOTE wie in Science Fiction Filmen!" [Die Vernichtungspläne von Churchill an den "DEUTSCH"lingen verlaufen schleichend, aber leider sehr Erfolgreich…(wegen seiner Erfüllungsgehilfen in den hiesigen Besatzer-Regierungen)] https://t.me/StaatsSimulation_BRD Die "Feindstaatenklausel" bestätigt ✅ dieses immer wieder. [Bill Gates und seine Kumpels von der WHO wird es sehr freuen, denn die verdienen sich daran eine "goldene Nase"]

⚠️ Ja, auch das gibt es noch, ehrliche Dankbarkeit. Angela Merkel haben sie Mutti genannt, auf die Idee würde wohl kaum ein Deutscher kommen. 🎭Der legale Raubzug an der Mittelschicht A U F W A C H K A N A L ❗️ d e i n e r o t e P i l l e . . .

die Parkplatzwächter unter der Wortmarke: POLIZEI👮 Die Bediensteten der Firma: POLIZEI besitzen keine Amtsausweise sondern nur Dienstausweise. Sie besitzen keine notwendige "Bestallungsurkunde" und besitzen somit keine "hoheitlichen Rechte" und dürfen deswegen keine "hoheitlichen Tätigkeiten" (Kontrollen jeder Art durchführen, oder Bußgelder verhängen, etc.) Jede Zuwiderhandlung verursacht die private vollumfänglich Haftung (über 3 Generationen / 99 Jahre. Das bedeutet, das die Kinder, Enkelkinder und Urenkel noch für die Taten dieser Söldner in die Haftung genommen werden dürfen) Augen 👀 auf, bei der Berufswahl… und bei wem man tatsächlich anheuert.! (Die Firma: POLIZEI ist als Schreibwarenhandelsfirma eingetragen im Firmenregister in Frankfurt) Die Firma: POLIZEI hat rein gar nichts mit der echten Polizei eines echten Staat zu tun. https://t.me/StaatsSimulation_BRD

Noch eklatanter ist es hingegen, dass die USA am 18. Juli 1990 den GG Artikel 23 gestrichen hatten. Außenminister James Baker sagte mir damals am 17.07.1990 bei den Zwei Plus Vier Verhandlungen in Parlament. ‼️Dieses Video wurde aus dem Netz entfernt‼️

@unzensiert_infoseite Wenn die Rente plötzlich nur noch „Basisabsicherung“ sein soll, dann ... Duration: 1:09 P.S. Die Parasiten plündern seit Jahren das Land und dann......, sowas macht kein Mensch mit Anstand, Charakter und Ehre. @Altersarmut @unzensiert / @unzensiertV2

https://t.me/StaatsSimulation_BRD [wir 💩 auf deren: #unsereDemokratie] Es ist an der Zeit, zum Subsidiaritätsprinzip zu wechseln ! (ohne Politiker, ohne Parteien, ohne Lobbyismus, ohne die Firma: BRD, etc.)

⚠️ So schnell kann es gehen! Gerade ein Jahr im Amt und schon steht die aufgebrachte Menge da und brüllt „Merz, leck Eier“, „Hau ab“ und „Merz muss weg!“. Da helfen auch die ganzen Anzeigen gegen den Pöbel nichts mehr. Man kann halt nicht das ganze Volk wegsperren! 😉 Es wird Zeit für den Rücktritt! ​Merz muss weg!Quelle P.S. das ist ja nicht verwunderlich, seine Wahl war das schon.Wäre ja eher für eine System-Abschaffung. 💉Jeder schweigt es tot! Medizinische Notfälle im Sport... A U F W A C H K A N A L ❗️ d e i n e r o t e P i l l e . . .

⚠️ Das Rentensystem erklärt – in 30 Sekunden genial Ein Bäckersketch zeigt treffend, wie unser Rentensystem tickt: Der Kunde zahlt für Laugenstangen, die für die Vorgänger gebacken wurden – und hofft, dass Nachfolger seine Stangen bezahlen. Der Bäcker fordert immer mehr Geld und beruft sich auf Solidarität, ohne Garantie für Nachzahler. Kritik am Umlageverfahren: Es funktioniert nur, solange genug Junge für Alte einzahlen. Der Clip endet mit einem Haufen Krümel als "Anspruch" – ein spitzer Seitenhieb auf die Realität. Quelle: Impfen Nein Danke P.S. leider glauben immer noch viele Leute, das die Benachrichtigung, welche sie jedes Jahr erhalten, in welcher steht, sie haben Anspruch auf so und so viel Rente, irgendwas mit dem zu tun hat, was sie am Ende bekommen, aber das ist alles gelogen, man bekommt viel weniger als da steht. 🎬 Die Wahrheit über Dumme die Sokrates das Leben kostete. A U F W A C H K A N A L ❗️ d e i n e r o t e P i l l e . . .

💣💣💣Die "BRD" ist das "III.REICH" laut IGH mit Urteil vom 03. Februar 2012 Nr. 143 🔥🔥🔥 https://t.me/StaatsSimulation_BRD Hört also damit auf, als treue Nazis (Beweis: Personalausweis - Inhaber ) die da oben zu euren Geschäftsführern zu "wählen" (alle 4 Jahre) Die gehören komplett beseitigt (=Entnazifizierung) …gebt eure Personalausweise zurück und kündigt euren Arbeitsvertrag (Sklavenhaltungsvertrag)