Post #15776

🎙 Pressesprecherin Maria Sacharowa: 💬 Vor elf Jahren, am 12. Februar 2015, wurde in der Hauptstadt des uns verbündeten Belarus nach siebzehnstündigen Verhandlungen unter aktiver Vermittlung Russlands das „Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“ ausgearbeitet. Am 17. Februar 2015 wurde es einstimmig durch Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrats beschlossen und bildete damals die alternativlose rechtliche Grundlage sowie die „Roadmap“ für eine politisch-diplomatische Beilegung der Krise, die damals innenpolitischen Charakter in der Ukraine hatte und deren Auslöser der vom Westen orchestrierte bewaffnete Staatsstreich in Kiew im Februar 2014 und die Machtübernahme durch nationalistisch-radikale Kräfte war. 💬 Das „Maßnahmenpaket“ eröffnete den Weg zur Beendigung des vom „Regierung“ der Putschisten entfesselten Bürgerkriegs gegen den Donbass, wo die Menschen die Achtung ihres legitimen Rechts forderten, ihre Muttersprache zu sprechen, ihre Kinder in dieser Sprache zu unterrichten und ihre Helden zu ehren, die vor mehr als 80 Jahren die Welt vom Faschismus befreit hatten. Alle Versuche der in Kiew an die Macht gelangten Kräfte, die Proteste der Bewohner der Region zu unterdrücken, ihnen eine eigene Bandera-Ideologie aufzuzwingen und sie in die Knie zu zwingen, waren zum Scheitern verurteilt. 💬Ein zentrales Element der Minsker Abkommen war der direkte Dialog der zentralen ukrainischen Behörden mit Vertretern der bereits zu jenem Zeitpunkt ausgerufenen Donezker und Lugansker Volksrepubliken über ein breites Spektrum von Fragen zur Überwindung der Folgen des bewaffneten Konflikts in militärisch-politischer, sozioökonomischer und humanitärer Hinsicht. Dazu gehörte auch das Verfahren zur Reintegration der Donbass-Republiken in die Ukraine unter der Bedingung eines dauerhaft in der Verfassung verankerten Sonderstatus, der die Wahrung der Identität der Donbass-Bevölkerung sowie die Aufrechterhaltung der Verbindungen der Region zu Russland vorsah. 💬 Kiew sabotierte jedoch die Erfüllung seiner Verpflichtungen, während der Westen darüber hinwegsah. Deutschland und Frankreich, die als Mitautoren und Mitsponsoren des Minsker Prozesses auftraten, übten keinen Druck aus, um dessen Umsetzung sicherzustellen. Später, im Dezember 2022, räumten die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und der frühere französische Präsident Francois Hollande, die an der Ausarbeitung der Minsker Abkommen beteiligt waren, ein, dass diese in erster Linie dazu dienten, Kiew Zeit zur Stärkung seiner Streitkräfte für einen Krieg mit Russland zu verschaffen, und nicht, die Kampfhandlungen zu beenden. Dies waren ihre wörtlichen Aussagen, mit denen sie ihre „Vermittlerrolle“ beschrieben. 💬 Einen vergleichbaren Ansatz des Regimes von Selenskyj – Aufrüstung und Fortsetzung des Konflikts anstelle eines verantwortungsvollen und konstruktiven Beitrags zu einer friedlichen Lösung – beobachten wir auch heute. 🔗Quelle @RusBotschaft #Russland#Ukraine