Post #15680

🎙 Der Vorsitzende der Kommission für Untersuchung von Fakten der Einmischung ausländischer Staaten in innere Angelegenheiten Russlands Wasilij Piskarjew: 💬 Die EU hat eine Kampagne gestartet, die eine unabhängige internationale Beobachtung bei der im September bevorstehenden Wahl zur Staatsduma behindern soll. Die Kommission stellt fest, dass diese Versuche über ein Netzwerk von Organisationen umgesetzt werden, die von europäischen Regierungen kontrolliert werden und politischen Druck auf jene Akteure ausüben, die zu einer Zusammenarbeit mit Moskau bereit sind. 💬 So wandte sich kürzlich die von Deutschland finanzierte und in Russland verbotene European Platform for Democratic Elections (EPDE) an internationale Medien und politische Parteien mit der Behauptung, die bevorstehenden Dumawahlen entsprächen nicht den westlichen Standards, und rief dazu auf, die Einladung Russlands zur Teilnahme an der Wahlbeobachtung zu ignorieren, die sie als „fake“ bezeichnete. 💬 Die Erklärung der EPDE, die lange vor dem offiziellen Beginn des Wahlkampfes abgegeben wurde, zeugt von der Angst reaktionärer europäischer Kreise angesichts der erfolgreichen Arbeit Russlands beim Aufbau eines Netzes professioneller internationaler Wahlbeobachter als einer Alternative zum „hausinternen“ ODIHR der OSZE und zu anderen parteiischen Strukturen. 💬 Ein derartiger politischer Druck – einschließlich der Versuche der Diskreditierung, Drohungen und medialer Hetzkampagnen – ist gegenüber den zur Wahlbeobachtung eingeladenen Experten inzwischen zur Regel geworden und dürfte sich weiter verstärken. 💬 Unter diesen Umständen werden wir unsere wahlrechtliche Souveränität weiterhin verteidigen und gemeinsam mit unseren Partnern Versuchen entgegenwirken, den Prozess einer unabhängigen internationalen Wahlbeobachtung destruktiv zu beeinflussen. @RusBotschaft #Russland#EU#Wahlen