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++EIL++ Wachstum von +0,3% wird jetzt als "deutlich" verkauft...😂😂😂 Übrigens: +0,3% "Wachstum" - 2,9% Inflation = - 2,6% Schrumpfung BRAVO! Danke, Bundesregierung! https://x.com/DrLuetke/status/2049799926536618282

Keine Butterhörnchen=Rassismus! So durch ist dieses Land... 🔘Unterstützen & Abonnieren ! 📱www.kulturstudio.tv

Urteil in Berlin Weimer darf linksextreme Buchhändler nicht „politische Extremisten“ nennen Das Verwaltungsgericht Berlin rügt die Äußerung Weimers über Betreiber eines Buchladens als unbelegt und rechtswidrig. Für seine scharfe Einordnung als Extremisten habe es keine tragfähige Tatsachengrundlage gegeben. BERLIN. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine empfindliche Niederlage erlitten. Das Gericht untersagte ihm im Eilverfahren, die Betreiber der Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel“ öffentlich als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. In einem Interview hatte er im Zusammenhang mit dem Deutschen Buchhandlungspreis erklärt: „Wenn der Staat Preise vergibt und Steuergelder einsetzt, dann kann er das nicht für politische Extremisten tun.“ Die Aussage bezog sich auf drei Buchhandlungen, die zuvor von der Preisträgerliste gestrichen worden waren, darunter die Berliner „Schwankende Weltkugel“ (JF berichtete). Die 6. Kammer wertete diese Formulierung als unzulässige Zuschreibung. Die Äußerung sei so zu verstehen, dass die Betreiber selbst als politische Extremisten bezeichnet würden. Für eine derart scharfe Einordnung fehle jedoch jede belastbare Tatsachengrundlage. Zwar hatte Weimer im Vorfeld eine Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz gestellt. Dessen Hinweis auf „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ reicht nach Auffassung des Gerichts jedoch nicht aus, um öffentlich von „Extremisten“ zu sprechen. Weimer schloss drei Buchläden von Preis aus Besonders deutlich fällt die Kritik der Richter an der Sorgfaltspflicht aus: Weimer habe vor seiner öffentlichen Äußerung nicht alle verfügbaren Möglichkeiten zur Sachverhaltsaufklärung ausgeschöpft. Damit überschreite seine Zuspitzung den Rahmen des für staatliche Stellen geltenden Sachlichkeitsgebots. Die Entscheidung trifft den Minister in einem bereits eskalierten Streit um den Deutschen Buchhandlungspreis. Weimer hatte drei Buchläden unter Verweis auf Erkenntnisse des Verfassungsschutzes von der Auszeichnung ausgeschlossen. Die Betroffenen gehen juristisch dagegen vor und sprechen von einem Eingriff in die Meinungsfreiheit. Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden. (rr) https://archive.ph/3WMlq 🔘Unterstützen & Abonnieren ! 📱www.kulturstudio.tv

Es geht doch! Belgien stoppt Rückbau aller seiner Kernreaktoren Belgiens Regierung und der bisherige Kernkraftwerk-Betreiber Engie stoppen den Rückbau der Kernreaktoren im Land. Sie wollen sich alle Optionen offen halten. Der französische Betreiber Engie will sich aus der Atomkraft in Belgien zurückziehen und der Staat die Anlagen übernehmen. Belgien stoppt den Rückbau aller Kernreaktoren im Land. Die belgische Regierung und der bisherige Betreiber Engie einigten sich auf den Stopp und die Aufnahme von Verhandlungen über eine staatliche Übernahme der Kernreaktoren. Das teilten der belgische Regierungschef Bart De Wever auf X sowie beide Seiten in einer gemeinsamen Erklärung mit. Das belgische Parlament hatte im vergangenen Jahr den Atomausstieg des Landes rückgängig gemacht. Der Stopp aller Rückbauarbeiten solle „sicherstellen, dass dem belgischen Staat alle Optionen offenstehen“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung weiter. Staatliche Übernahme „Diese Regierung entscheidet sich für sichere, bezahlbare und nachhaltige Energie“, sagte Belgiens Regierungschef Bart De Wever. „Mit weniger Abhängigkeit von fossilen Importen und mehr Kontrolle über unsere eigene Versorgung.“ Die angestrebte staatliche Übernahme umfasst der gemeinsamen Erklärung zufolge „den gesamten Kernkraftwerksparks mit sieben Reaktoren, das betroffene Personal, alle nuklearen Tochtergesellschaften sowie sämtliche zugehörige Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, einschließlich der Abbau- und Stilllegungspflichten“. Der französische Betreiber Engie will sich damit aus der Kernkraft in Belgien zurückziehen. Beide Seiten wollen bis zum 1. Oktober die Rahmenbedingungen für die staatliche Übernahme festlegen. https://archive.ph/E49lv 🔘Unterstützen & Abonnieren ! 📱www.kulturstudio.tv

Staat: Ruiniert✅️ Wirtschaft: Ruiniert✅️ Gesellschaft: Ruiniert✅️ Innere Sicherheit: Ruiniert✅️ Äußere Sicherheit: Ruiniert✅️ Infrastruktur: Ruiniert✅️ Energieversorgung: Ruiniert✅️ Ab 1998 war die SPD 24 JAHRE an der Regierung beteiligt, kann aber nichts dafür... https://x.com/DrLuetke/status/2049709238348349851

Der staatsfinanzierte Journalismus will kritische Journalisten aussperren: Bei einer Veranstaltung von Correctiv mit Familienministerin Prien wurde NIUS-Reporter Jens Winter Hausverbot erteilt – weil er zuvor kritisch über den Veranstaltungsort, das steuerfinanzierte Publix-Haus, berichtet hatte. Publix-Chefin Maria Exner spricht NIUS auf meine Nachfrage ab, Journalismus zu betreiben. Ministerin Prien sitzt seelenruhig daneben und goutiert den Ausschluss kritischer Journalisten. https://fixupx.com/Pauline__Voss/status/2049778150779802061

07.12.2020: Der SPIEGEL-Artikel „Impfpflicht! Was denn sonst?“ wird veröffentlicht. Autor Nikolaus Blome schreibt: „Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“ 09.04.2024: Nikolaus Blome ist immer noch überzeugt davon, grundsätzlich richtig gehandelt zu haben: „Ja, ich würde sagen, Druck auf die andere Seite, auf die freiwillig gegen Impfung Eingestellten - ich finde es legitim so.“ 29.04.2026: Nikolaus Blome hat Angst vor Konsequenzen: „Sie können auf der Basis jeden, auch mich, für irgendeinen Text vor den Kadi ziehen, wenn die AfD mal das Sagen hat.“

🚨 EU verbietet Nitritpökelsalz in Hundefutter - FAVLY war von Anfang an frei davon 🚨 Das Europäische Parlament beschloss im Juni 2023: Nitrite und Nitrate werden in Hundefutter verboten. Der Schock: Diese krebserregenden Stoffe stecken derzeit immer noch in zahllosen Futtern - täglich im Napf. 🔬 Warum das Verbot überfällig ist: Die WHO stuft Nitrite seit 2015 als krebserregend ein. Viele Hersteller nutzen Nitritpökelsalz (E 250), um Fleisch rosa zu färben, die Haltbarkeit zu verlängern und minderwertige Qualität zu kaschieren. Der Preis: Hunde nehmen täglich krebserregende Substanzen auf. 📊 Das erschreckende Ausmaß: Stichprobe 2024: - 68% der Nassfutter: Nitrit nachweisbar - 42% der Trockenfutter: E 250 enthalten - Nur 12%: Wirklich nitritfrei Bei Verarbeitung über 150°C (Extrudiertes Trockenfutter) entstehen Nitrosamine - hochgradig krebserregend. 💬 Hundehalterin aus Hamburg: "Als ich E 250 in der Zutatenliste fand, verstand ich die Magenprobleme meines Hundes. Seit FAVLY sind sie weg." 🌿 FAVLY's Position seit Tag 1: Während andere gezwungen werden umzustellen, war FAVLY von Anfang an konsequent: ✅ Kein Nitritpökelsalz (E 250) ✅ Kaltgepresst (Trockenfutter) bei max. 40°C ✅ Echtes Muskelfleisch ✅ Naturnahe Rezepturen 👉 Zum Shop hier klicken! 10% Code: KULTUR10

So wenig Geburten wie im ersten Nachkriegsjahr 1946! "Niedrige Geburtenrate löst Kritik an Politik aus Die historisch niedrige Geburtenrate in Deutschland hat Kritik von Familienverbänden ausgelöst. „Dass die Geburtenzahl auf den niedrigsten Stand seit 1946 gesunken ist, ist kein historischer Zufall, sondern das Ergebnis einer jahrzehntelangen strukturellen Benachteiligung von Familien“, erklärte der Deutsche Familienverband." Quelle 🔘Unterstützen & Abonnieren ! 📱www.kulturstudio.tv

Das ewige Problem der Roten, wenn das Geld der anderen alle ist. Hohe Neuverschuldung „Ich kann nichts dafür, dass hier 20 Jahre lang alles kaputtgespart wurde“, sagt Klingbeil Finanzminister Klingbeil plant für 2027 neue Schulden in Rekordhöhe – sowie Einschnitte bei Sozialleistungen und höhere Abgaben auf Zucker, Plastik, Alkohol und Tabak. Auf einer Pressekonferenz verteidigt er sich gegen Kritik. Die Bundesregierung hat die Eckpunkte für den Haushalt 2027 beschlossen, der neue Schulden von 196,5 Milliarden Euro und Sparvorgaben für die Ministerien vorsieht. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) verteidigte die hohe Neuverschuldung, die „politisch notwendig“ sei. Man müsse den Investitionsstau auflösen und das Land „gegen äußere Bedrohungen schützen können“. Das Kabinett mahnte er, die Vorgaben für noch zu erbringende Einsparungen seien nicht mehr verhandelbar. Für 2027 sind Einsparungen etwa im Sozialbereich geplant. Mehr Geld sollen höhere Steuern auf Alkohol und Tabak bringen. Dennoch klafft in der Planung bis 2030 eine Lücke von rund 140 Milliarden Euro. Nach einer Frage von WELT-Redakteur Karsten Seibel zur Generationengerechtigkeit und den rasant steigenden Zinsen verteidigte Klingbeil bei einer Pressekonferenz die hohe Neuverschuldung. Es sei ein wichtiges Versprechen an die junge Generation, dass sie hier durch die Investitionen in die Verteidigung und die Infrastruktur in Freiheit leben könnten. „Ich kann nichts dafür, dass hier 20 Jahre lang alles kaputtgespart wurde.“ Für die Sicherheit des Landes müsse Geld in die Hand genommen werden. Für 2027 ist die zweithöchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik geplant. Dabei ist schon berücksichtigt, dass die Ministerien bis zum 20. Mai noch konkrete Einsparungen vorlegen müssen. Alle Maßnahmen müssen von den jeweiligen Ministerien noch in konkrete Gesetze gegossen werden. Allein im Bereich der Rente müsse ein Betrag von vier Milliarden Euro erbracht werden, sagte Klingbeil. Das Digitalministerium solle drei Milliarden Euro einsparen. Durch die Gesundheitsreform solle der Bundeszuschuss um zwei Milliarden sinken. Für das Bauressort ist eine Milliarde, für das Familienministerium sind 500 Millionen Euro vorgesehen. Klingbeil deutete an, dass die Verhandlungen hart waren und womöglich noch härter werden. An die Adresse seiner Kabinettskollegen sagte er, die bisherigen Gespräche seien vielleicht „nur die Aufwärmübung“ gewesen. https://archive.ph/JObLV 🔘Unterstützen & Abonnieren ! 📱www.kulturstudio.tv